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Auf der Suche nach der verlorenen Zeit – Verfassungsblog – Go Health Pro

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Auf der Suche nach der verlorenen Zeit – Verfassungsblog – Go Health Pro

Die Schulpflicht als Element der Teilhabedimension des „neuen Grundrechts auf schulische Bildung“ Im September begann das neue Schuljahr auch in den letzten Bundesländern, ein altes Problem des deutschen Schulrechts aber bleibt bestehen: der Zugang geflüchteter Minderjähriger zum Regelschulsystem. So bemängelte der Kinderschutzbund Landesverband Sachsen e.V. zum Start des Schuljahres 2024/2025, dass in Sachsen mehr als 1600 … Read more

„Der Fall könnte einen Präzedenzfall für das gesamte Web schaffen” – Verfassungsblog – Go Well being Professional

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„Der Fall könnte einen Präzedenzfall für das gesamte Web schaffen” – Verfassungsblog – Go Well being Professional

Fünf Fragen an Kate Klonick Die letzten Wochen waren in vielerlei Hinsicht turbulent (Kriege, Wahlen, Präsidentschaftsdebatten usw.), aber vor allem in der Tech-Welt gab es große Umbrüche. Immer mehr Regierungen versuchen ihre staatliche Souveränität gegenüber großen Digitalkonzernen mit mehr Nachdruck durchzusetzen. Jüngst gipfelte dieser Development in der Verhaftung des Tech-CEOs Pavel Durov auf einem Flughafen … Read more

Auf Europablindflug in der Asyldebatte – Verfassungsblog – Go Well being Professional

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Auf Europablindflug in der Asyldebatte – Verfassungsblog – Go Well being Professional

Eine Viertelmilliarde Euro. Das battle das letzte Mal am Ende der Preis, als deutsche Politiker und Verfassungsrechtsprofessoren im Brustton der Überzeugung Europarecht erklärten und alles rechtmäßig fanden. Dabei battle die von der CSU durchgesetzte und von der Großen Koalition aus Union und SPD verabschiedete PKW-Maut für Ausländer – von vornherein absehbar – europarechtswidrig und kostete … Read more

(Okay)eine Frage der Gerechtigkeit – Verfassungsblog – Go Well being Professional

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(Okay)eine Frage der Gerechtigkeit – Verfassungsblog – Go Well being Professional

Eine feministische Kritik der erwerbszentrierten Sozial- und Einbürgerungspolitik Das Existenzsicherungsrecht lässt sich vereinfachend in zwei Kategorien teilen: Leistungen für erwerbsfähige Personen und Leistungen für nicht erwerbsfähige Personen. Die prominentesten existenzsichernden Leistungen des deutschen Sozialrechts sind die Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II) und die Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung (SGB XII). Diese sichern den Lebensunterhalt … Read more

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