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Auf der Suche nach der verlorenen Zeit – Verfassungsblog – Go Health Pro

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Auf der Suche nach der verlorenen Zeit – Verfassungsblog – Go Health Pro

Die Schulpflicht als Element der Teilhabedimension des „neuen Grundrechts auf schulische Bildung“ Im September begann das neue Schuljahr auch in den letzten Bundesländern, ein altes Problem des deutschen Schulrechts aber bleibt bestehen: der Zugang geflüchteter Minderjähriger zum Regelschulsystem. So bemängelte der Kinderschutzbund Landesverband Sachsen e.V. zum Start des Schuljahres 2024/2025, dass in Sachsen mehr als 1600 … Read more

Mutterschutz nach Fehlgeburt – Verfassungsblog – Go Health Pro

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Mutterschutz nach Fehlgeburt – Verfassungsblog – Go Health Pro

Warum die Schutzfristregelungen des MuSchG reformbedürftig sind Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hat mit Beschluss vom 21. August 2024 die Verfassungsbeschwerde mehrerer Frauen, die eine Fehlgeburt nach der 12., aber vor der 24. Schwangerschaftswoche erlitten haben, nicht zur Entscheidung angenommen. Die Beschwerde sei nicht fristgerecht eingelegt worden und genüge dem Grundsatz der Subsidiarität nicht. Damit ließ das BVerfG … Read more

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