Russia’s Battle Towards Ukraine and the Battle of Narratives It has been over 900 days since Russia launched its so-called ‘three-day campaign’ to seize Kyiv. As of now, Ukraine’s military has not solely halted the invasion however has additionally crossed into Russia. Not too long ago, studies of Ukraine’s shock incursion into the Kursk area—territory … Read more
Rechte Kräfte in den USA, Polen und Ungarn führen in Echtzeit vor, was trans*Menschen auch in Deutschland drohen könnte, wenn die AfD an die Regierung käme. In Ungarn ist es inzwischen unmöglich, den rechtlichen Geschlechtseintrag oder vergeschlechtlichte Vornamen im Laufe des Lebens zu ändern, additionally irgendeine Veränderung der staatlich erfassten Informationen über das eigene Geschlecht … Read more
Was antidiskriminierungsrechtlich erkämpft wurde …. Antidiskriminierungsrecht ist keine Selbstverständlichkeit, es wurde erkämpft. Frauen, Black and Individuals of Shade, Juden, Muslime, Menschen mit Behinderungen, queere Menschen haben der Dominanzgesellschaft unter Berufung auf das Menschenrecht der Gleichheit besondere Rechtsgarantien abgetrotzt – Diskriminierungsverbote, Förder- und Teilhabegesetze – um sich selbst ins Recht zu setzen und um ihrer strukturell angelegten Benachteiligung … Read more
Wie der Rechtsstaat in Thüringen, Sachsen und Brandenburg blockiert werden könnte Hat man im letzten Jahrzehnt die Rechtsstaatlichkeitsdebatte in Europa verfolgt, so blieb einem neben den erschütternden Entwicklungen in Ungarn und Polen auch eines in Erinnerung: deutsche Überheblichkeit. Das, was da im Osten Europas vor sich ging, das könne hier nicht passieren. Zu sicher seien … Read more
Das Verfassungsblog-Editorial meldet sich aus der Sommerpause zurück. Wobei, nicht dass Sie da einen falschen Eindruck kriegen: Was immer das warfare bei uns in den letzten Wochen, Pause ist dafür das falsche Wort. Sommerloch? Vorbeigezogen wie ein Federwölkchen am sengend blauen Sommerhimmel, sowohl was die Themenlage als auch was die Menge an eingegangenen und veröffentlichten … Read more
